Untrennbar miteinander verbunden: Demokratie und Pressefreiheit

Ein Kommentar zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

Untrennbar miteinander verbunden: Demokratie und Pressefreiheit

 3. Mai 2017. Heute ist der Tag der Internationalen Pressefreiheit. Amnesty International hat dazu aufgerufen, sich mit denen zu solidarisieren, die wie Deniz Yücel wegen ihrer Arbeit inhaftiert wurden. Diese Solidarisierung scheint notwendiger denn je. Denn wenn die Pressefreiheit eingeschränkt ist, so sind es auch die Meinungs- und Informationsfreiheit und in letzter Instanz die Menschenrechte – wichtige und hochsensible Grundpfeiler einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft.

In der Türkei ist die Pressefreiheit nicht mehr nur bedroht, sie ist kaum noch existent. 120 Journalisten wurden seit dem Putschversuch im vergangenen Juli inhaftiert, teilweise ohne Anklage, zahlreiche Medienhäuser wurden dicht gemacht, noch viel mehr Medienschaffende verloren damit ihren Job. Weltweit wurden allein in diesem Jahr mindestens acht Journalisten getötet.

Aber nicht nur Länder wie die Türkei, China oder Saudi Arabien sind akut gefährdet. Die Weltkarte sowie die Rangliste zur weltweiten Pressefreiheit, die heute von "Reporter ohne Grenzen" veröffentlicht wurden, lesen sich besorgniserregend. In weit mehr als der Hälfte der 180 gelisteten Länder sieht die Lage für die Pressefreiheit, Journalisten und letztlich auch für die zivile Bevölkerung schwierig bis sehr ernst aus, in fast zwei Dritteln der Länder hat sich die Situation im Vergleich zum Vorjahr verschlechtert. Die Schlusslichter der Liste bilden Eritrea und Nordkorea.

Deutschland rangiert unverändert auf Platz 16, hat aber in der Punktwertung einiges einbüßen müssen und ist von den ersten Plätzen, die von Norwegen, Schweden und Finnland angeführt werden, weit entfernt. Im direkten Vergleich zu den anderen Ländern, die auf den Plätzen 1 bis 50 rangieren, zählt Deutschland die meisten Übergriffe auf Journalisten. In Hinblick auf die verbalen und tätlichen Übergriffe von Pegida-Demonstranten und die leidliche Diskussion über  „Lügenpresse- und Lügenmedien“ verwundert dieses Ergebnis kaum. Laut "Reporter ohne Grenzen" gerieten Medienschaffende aber auch immer wieder ins Visier von Strafverfolgungsbehörden oder Geheimdiensten.

Grund genug, um hier und heute eine Lanze für die Pressefreiheit zu brechen, die, und das sollte man nicht müde werden zu betonen, für eine freiheitliche Gesellschaft unabdingbar ist. Dass die Presse von immer mehr Menschen in Deutschland aus welchen Gründen auch immer als unfrei empfunden und deshalb boykottiert und attackiert wird, ist dabei ein Widerspruch in sich.

Quellen:
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/
https://www.amnesty.de/

 

Fotocredits: Netzpolitik Demonstration for press freedom in Berlin © sebaso

Franziska Gurk
03.05.2017

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